Bundesversammlung wählt einen neuen Bundespräsidenten

German President Horst Koehler Resigns

Durch den überraschenden Rücktritt von Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten ist die Regierung unter Druck geraten, das geht aus einem Bericht auf Zeit Online hervor. Innerhalb von 30 Tagen muss nun die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen. Die Bundesversammlung musste noch nie unter Zeitdruck wegen des Rücktritts eines Bundespräsidenten einberufen werden.

Der Bundesversammlung ist ein Gremium, das sich aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Zahl von Wahlfrauen und Wahlmännern der 16 Bundesländer zusammensetzt. Das bedeutet, dass der Bundesversammlung 1.244 Delegierte angehören, die selbstverständlich auch stimmberechtigt sind. Diesem Gremium gehören nicht nur Politiker an. Die Bundesländer entsenden auch Künstler oder Sportler. Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist, einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Das passiert in der Regel alle fünf Jahre. Scheidet ein Bundespräsident vor dem Ende seiner Amtszeit aus, weil er stirbt, abgesetzt wird, oder zurücktritt, dann müssen die Delegierten natürlich häufiger zusammenkommen.

Der Bundestagspräsident beruft die Versammlung ein. Im Bundesgesetzblatt wird von der Bundesregierung veröffentlicht, wie viele Delegierte die Länder schicken dürfen. Das Entscheidungskriterium für die Festlegung der Zahl, ist die Einwohnerzahl. Je größer ein Bundesland ist, umso mehr Delegierte dürfen benannt werden.

Kurz nach Köhlers Rücktritt gingen die Spekulationen über einen möglichen Nachfolger oder Nachfolgerin los. Wer nun letztendlich kandidieren wird, wird sich in den kommenden Tagen herausstellen.

von Sandra Reinfeld