Ermittlungsverfahren gegen KfW-Bank wird eingestellt

Ermittlungsverfahren gegen KfW-Bank wird eingestellt

Ermittlungsverfahren gegen KfW-Bank eingestellt


Möglicherweise kommt die staatseigene KfW-Bankengruppe mit einem blauen Auge davon, denn die Staatsanwaltschaft wird möglicherweise das Ermittlungsverfahren wegen Veruntreuung von Bankvermögen einstellen. Das war einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen.

Nachdem die KfW-Bank in Frankfurt ungefähr 320 Millionen Euro an die US-Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hatte, hatte die Staatsanwaltschaft im Herbst 2008 ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Viele Bürger hatten im Vorfeld Anzeigen gegen mehrere Vorstandsmitglieder der KfW-Bank erstattet. Sie sollen Bankvermögen veruntreut haben. Daraufhin wurden die beiden Vorstandsmitglieder der KfW-Bank Detlef Leinberger und Peter Fleischer fristlos entlassen.

Leinberger und Fleischer waren damals für das Risikomanagement verantwortlich. Die mögliche Einstellung des Ermittlungsverfahrens lässt die Chancen der beiden entlassenen Vorstandsmitglieder der KfW-Bank auf Nachzahlung ihrer Gehälter und Boni steigen. Die KfW-Bank beteuerte übrigens später, dass es sich bei der Überweisung der Rekordsumme um ein Versehen gehandelt haben soll. Wie die Süddeutsche Zeitung weiter berichtet, wollte sich die KfW-Bankengruppe zu den Spekulationen um eine mögliche Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht äußern.

Auch von der Staatsanwaltschaft war keine Stellungnahme zum Verfahrensstand zu erhalten. Möglich ist allerdings tatsächlich, dass das Verfahren eingestellt wird, wenn die Generalstaatsanwaltschaft gegen die Entscheidung der frankfurter Staatsanwaltschaft keinen Einspruch einlegt. Die Generalstaatsanwaltschaft ist die vorgesetzte Behörde der Staatsanwaltschaft in Frankfurt.

Der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers war am 15. September 2008. Unglücklicherweise hatte die KfW-Bank unmittelbar danach ungefähr 320 Millionen Euro an die Bank überwiesen. Die KfW-Bank beteuerte anschließend aber, dass die Überweisung fälschlicherweise, beziehungsweise versehentlich getätigt wurde. In der Tat hat die KfW 200 Millionen Euro bereits wieder zurück erhalten. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Es fehlen aber immer noch rund 100 Millionen Euro. Die Frage bleibt offen, ob die KfW davon noch etwas zurück bekommt. Denn das Insolvenzverfahren der Lehman Brothers Bank läuft noch und möglicherweise bleibt am Ende dieses Verfahrens nichts mehr für die Gläubiger der Bank übrig.

von Sandra Reinfeld