EU-Gipfel zu Lissabon-Vertrag

Das EU-Gipfeltreffen wurde fortgesetzt. Im Zentrum der Gespräche steht der Reformvertrag von Lissabon.

Im Juni 2008 entschieden sich die Iren bei einer Volksabstimmung gegen den Lissabon-Vertrag, dieser sollte die Effizienz der EU erhöhen. Nun versuchte man es beim EU-Gipfel zum zweiten Mal:
Großbritanien wehrte sich lange gegen die Zugeständnisse, die Irland gemacht werden. Diese betreffen die Steuerpolitik, militärische Neutralität und das Abtreibungsrecht.
Nun gaben auch die Briten nach und stimmten dem Kompromiss zu.Das bedeutet, dass den Iren eine neue Volksabstimmung bevorsteht, bei der sich dann zeigen wird, ob die Zugeständnisse ausreichend waren. Falls Irland dem Vertrag zustimmt, werden diese dem EU-Recht als Protokoll hinzugefügt.

(Mark)

Quellen:

  1. Süddeutsche Zeitung: EU-Gipfel zu Lissabon-Vertrag