Keine Ampel für Nordrhein-Westfalen!

Die Ampel ist aus – keine Chance mehr für Rot, Grün, Gelb in Nordrhein-Westfalen. Das haben am Abend die Verhandlungsführer von SPD, FDP und den Grünen bekannt gegeben. Die Sondierungsgespräche sind somit gescheitert und die SPD-Chefin Hannelore Kraft hat nur noch wenige Chancen, doch noch Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen zu werden.

Einem Bericht auf Spiegel Online zufolge hatte der FDP-Verhandlungsführer Andreas Pinkwart zum Scheitern der Gespräche gesagt, dass es keine tragfährige Grundlage für eine gemeinsame Regierung gegeben habe.

Einig werden konnten sich die Parteien nicht beim Thema Schulpolitik, da die FDP nicht bereit ist, die geplante Gemeinschaftsschule in NRW einzuführen. Das haben aber SPD und Grüne geplant. Die Gespräche seien allerdings „sachlich und konstruktiv“ gewesen, so Pinkwart. An Gemeinsamkeiten habe es jedoch gemangelt.

Kritikpunkt der SPD und der Grünen an den Gesprächen mit der FDP war, dass die FDP ohne einheitliche Verhandlungsposition in die Gespräche gegangen sei. Das erklärten die SPD-Chefin Hannelore Kraft und die Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann.

Wie es nun weiter geht in NRW ist noch unklar. Sicher ist, dass die SPD nun alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung geprüft hat. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von der CDU hat erneute Gespräche über eine große Koalition angeboten. Bisher lehnt Kraft das ab. Am Freitag wird der SPD-Landesvorstand über das weitere Vorgehen beraten.

von Sandra Reinfeld